Neuigkeiten
Trotz allem haben wir zahlreiche wichtige Entscheidungen gefällt. Uns freut auch das Kleine, wie die Zustimmung zu unserem Antrag auf eine Prüfung, wo in Borgsdorf eine Boulebahn errichtet werden könnte.
Einige wichtige Entscheidungen wurden gefällt, zum Beispiel die Satzung für den künftigen Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft beschlossen. Hier stellte sich insbesondere die FDP quer, die mit ihren Änderungen de facto das Projekt gerne gekippt hätte. Das gelang ihr aber nicht. Weiterhin haben wir die Gebührensatzung für die Beseitigung von Schmutzwasser auf neue Füße gestellt und für den Eigenbetreib Abwasser eine neue Betriebssatzung verabschiedet.
SPD/Tierschutz und wir haben die jeweiligen Anträge zum Thema Kunst und Kultur zurückgezogen. Damit wird der Weg freigemacht, einen fraktionsübergreifenden gemeinsamen Antrag zu erarbeiten. Wir begrüßen das, denn damit wird hier eine zielgerichtete und sachliche Arbeit ermöglicht, letztlich zu Gunsten unserer Bürger. Ein Antrag von uns und anderen Fraktionen zur Stärkung demokratischer Traditionen ist mit einigen Änderungen angenommen worden, was uns sehr freut.
Zum Schluss gab es eine sehr erfreuliche Entscheidung: Fred Bormeister wird Ehrenbürger unserer Stadt für seinen vielfältigen Verdienste seit der Wende bis hin zu seinen jüngsten Aktivitäten in Stadt, ev. Kirche, Politik Partnerschaftskomitee usw.
Christian Wolff
Fraktionsvorsitzender