Die CDU Hohen Neuendorf wünscht Ihnen ein gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest. Für das neue Jahr 2012 wünschen wir Ihnen viel Gesundheit und viel Glück. Wir hoffen mit Ihnen auch neuen Jahr 2012 wieder vieles für unsere Stadt bewegen zu können. Für die Zusammenarbeit im alten Jahr 2011 möchten wir uns an dieser Stelle ganz herzlich bedanken.

Ihr/Ihre

CDU-Stadtverbandsvorstand und CDU-Fraktion Hohen Neuendorf

Die letzte Sitzung in diesem Jahr war geprägt von zwei großen Themen, die Neufassung der Sportförderrichtlinie und unser Antrag, den Thälmann-Platz am S-Bahnhof Hohen Neuendorf in Müllheimer Platz umzubenennen. Einige Sportler waren anwesend und hatten die Chance genutzt, in der Einwohnerfragestunde nochmals für einen höheren Satz bei der Erwachsenenförderung zu werben. Dieser war dann auch der Hauptstreitpunkt. Aus den Beratungen war Dank auch unserer massiven Bemühungen, bereits die Förderung der Kinder/Jugendlichen und Behinderte aufgestockt worden.

Wir begrüßen unser Fraktionsmitglied Michael Heider als neues SVV-Mitglied, der in der Sitzung verpflichtet wurde. Erwartungsgemäß wurde die Sitzung durch den Billigungsbeschluss zum Ergebnis der AG Rathaus und zu unserem Antrag über die Klärung der Finanzierung geprägt. Heftigen Schlagabtausch gab es zwischen dem Bürgermeister Klaus-Dieter Hartung (Die.Linke), der den Billigungsantrag als Verwaltungsantrag eingebracht hatte, sich aber immer wieder davon vehement distanzierte, und dem Vorsitzenden der AG Rathaus Milutin Stefanov von Bündnis 90/Die Grünen-Matthes, der selbst nicht wie üblich einen fraktionsübergreifenden Antrag eingebracht hatte. Vorwürfe kamen hoch bis hin zum Vorwurf der Unfähigkeit. Aber es wurden dann doch noch ein paar Inhalte diskutiert. Unser Fraktionsvorsitzende Steffen Apelt verdeutlichte sehr sachlich nochmals, warum die CDU-Fraktion nicht zustimmen kann, wobei wir schon seit Jahren eine Lösung für die Raumprobleme der Mitarbeiter fordern. Viele Fragen anhand der "Ergebnisse" der AG sind nach wie vor nicht geklärt wie beispielsweise, ob der Flächenbedarf vernünftig (d.h. am tatsächlich konkret erwarteten Personalbedarf) ermittelt wurde. Uns Sorgen macht die Passage, dass notfalls auch eine Verschuldung in Kauf genommen wird.

Das Land Brandenburg schneidet bei Vergleichen der Bildungssysteme unter den 16 Bundesländern schlecht ab. Dennoch will die rot-rote Landesregierung im kommenden Jahr den Bildungsetat um rund 24 Millionen Euro kürzen. Das Landeskabinett hat den bildungspolitischen Sprecher der CDU Landtagsfraktion Gordon Hoffmann beschlossen, dass die freien Schulen bereits vom Schuljahr 2012/2013 an 4,8 Millionen Euro weniger erhalten. Auswirkungen, die auch in Hohen Neuendorf konkret spürbar sein werden, etwa in der Mosaik-Grundschule!

Am 26.08.2011 ab 19.00 Uhr verstanstaltet die CDU Hohen Neuendorf für ihre Mitglieder und Gäste ihr diesjähriges Sommerfest. Die Veranstaltung findet in diesem Jahr im Sportfunktionsgebäude Niederheide (1.OG.) statt. 

CDU Vorstand

Die Versorgung mit DSL-Anschluss ist für die CDU Hohen Neuendorf unterstützt von der Jungen Union Hohen Neuendorf ein elementares Anliegen und bisher für den Bürgermeister Hartung (Die Linke) ein unlösbares Problem.

Die Position der CDU Hohen Neuendorf wird auf der Basis der Fragestellungen der BI 2025 dargestellt.

Frage 1: Wie steht Ihre Fraktion zu den geplanten Anflugrouten über das südliche Oberhavel und zu den durch sie zu erwartenden Belastungen für hier lebende Bürgerinnen und Bürger?

Frage 2: Unterstützt ihre Fraktion den Landrat des Kreises Oberhavel bei seinen Bemühungen um eine Aufnahme in die Fluglärmkommission?

Die CDU Hohen Neuendorf hat auf ihrer gestrigen sehr gut besuchten Mitgliederversammlung den Entwurf des Verkehrsentwicklungsplans für die Stadt Hohen Neuendorf intensiv diskutiert. Der Planentwurf wurde kompetent und kurzweilig durch den CDU-Fraktions- und Bauausschussvorsitzenden Steffen Apelt vorgestellt. Die Mitglieder der CDU Hohen Neuendorf sind übereinstimmend zu der Auffassung gekommen, dass der prognostizierte Bevölkerungsanstieg auf ca. 30-32 T Einwohner in Hohen Neuendorf in den nächsten 15-20 Jahren auch zu einer weiteren Zunahme des Verkehrsaufkommens im Stadtgebiet führen wird.