Pressemitteilung vom 27.01.2012Die SVV hat am 26. Januar im Haushalt 2012 die notwendigen Mittel bereitgestellt, so dass die Stadt flächendeckend auf jeden Fall mit DSL versorgt wird. Mit der gleichzeitig erfolgten SVV-Zustimmung ist parallel auch die Beauftragung schon konkret eingeleitet worden. "Manche Jahreswünsche gehen schneller in Erfüllung, als man es glaubt", so freut sich der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Matthias Rink über diesen Beschluss mit Anspielung auf seine Rede beim diesjährigen CDU-Neujahrsempfang. Und er ergänzt: "Dieser Beschluss ist für viele Bürger ein wirkliches Geschenk, längst überfällig, aber immerhin nach langem poltischen Drängen nun auf dem Weg gebracht. Unsere Hartnäckigkeit bei diesem Thema hat sich ausgezahlt." CDU-Fraktionsvorsitzender Steffen Apelt betont "Für die CDU ist die DSL-Versorgung so elementar wie die Versorgung mit Wasser oder Strom. Schade, dass es bis 2013 hinein dauern wird, bis die DSL-Versorgung wirklich umgesetzt ist. Ich habe Verständnis, dass die Bürger sehr ungeduldig sind, kenne das Problem ja aus eigener leidvoller Erfahrung mehr als gut. Aber es ist Licht am Ende des Tunnels zu sehen." Mit freundlichen Grüßen Matthias Rink und Steffen Apelt Vorsitzender des Stadtverbands Hohen Neuendorf Vorsitzender der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf |
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In der ersten Sitzung im diesem Jahr wurde das für die CDU zentrale und vorangetriebene Thema DSL-Versorgung - und zwar auf dem gesamten Gebiet der Stadt - endlich auf dem Weg gebracht. In der Haushaltsdiskussion wurden die Mittel eingestellt, vorsichtshalber - so auch unser Fraktionschef Steffen Apelt - die volle Summe in 2012 veranschlagt. Wir haben uns von möglichen Fördermitteln des Landes unabhängig gemacht, der Ausbau kann zeitnah beginnen, wird aber erst in 2013 abgeschlossen sein. Im nichtöffentlichen Teil wurde dann die konkrete Vergabe passend beschlossen. Jetzt endlich können unsere Bürger in absehbarer Zeit auf einen zeitgemäßen DSL-Anschluss rechnen. Wir bedanken uns bei allen Fraktionen, die dies mit uns zum Wohle der Bürger mitgetragen haben. Unsere Hartnäckigkeit ggü. der Verwaltung hat Früchte getragen. Der Haushalt 2012 wurde in dieser Sitzung verabschiedet. Es gab trotz intensiver Beratungen in den Fachausschüssen noch einige Änderungsanträge, die aber am Ende keine Mehrheit fanden. Da wesentliche Teile unserer Vorstellungen wie DSL-Versorgung, Absicherung notweniger Baumaßnahmen in den Depots der Feuerwehr, forcierter Einbau von energiesparenden LED-Lampen in der öffentlichen Straßenlampen, Sicherung diverser Straßenprojekte - nicht zuletzt dem von uns vorangetriebenen Modellversuch in der Fritz-Reuter-Straße -, Sicherung des von uns eingebrachten Mehrgenerationenspielplatzes oder der baldigen Neugestaltung des Borgsdorfer Schulhofs , Zuschuss zum 150. Jubiläum der Pinnower Kirche - sich in diesem Haushalt wiederfinden, haben wir den Haushalt mitgetragen. |
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Der 4.Neujahrsempfang kann getrost alles voller Erfolg bezeichnet werden. Rd. 150 Gäste konnten wir am Abend begrüßen. Als Ehrengast sprach in diesem Jahr die Parlamentarische Staatssekretärin Katherina Reiche -MdB- zu den Gästen. Anschließend nahm sie sich noch viel Zeit und mischte sich unter die Gäste. Neben vielen Schulleitern, Vereinsvertretern, Vertretern aus der Wirtschaft, der Verwaltung und von der Feuerwehr konnten wir wieder zahlreiche Vetreter aus der Politik begrüßen. So waren neben dem MdL Frank Bommert, dem stellv. CDU-Landesvorsitzenden Jan Redmann, dmr CDU-Ehrenvorsitzenden Günter Rennhack u.a. auch der Granseer Amtsdirektor Frank Steege, der Hohen Neuendorfer Bürgermeister K.-D. Hartung (Linke) und zahlreiche Mitglieder anderer CDU Ortsverbände bzw. der CDU Kreistagsfraktion anwesend Der Neujahrsempfang fand traditionsgemäß in der Hohen Neuendorfer Himmelspagode statt. Ein besonderer Dank gilt dem Team der Himmelspagode um Hr. Yeh, unserer Cheforganisatorin Sandra Apelt und der Jungen Union Hohen Neuendorf für ihr komplettes Einladungsmanagement    CDU Stadtverbandsvorstand |
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Liebe Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt Hohen Neuendorf, Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien, Bekannten und Freunden ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2012! Ihre CDU Hohen Neuendorf |
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Die letzte Sitzung in diesem Jahr war geprägt von zwei großen Themen, die Neufassung der Sportförderrichtlinie und unser Antrag, den Thälmann-Platz am S-Bahnhof Hohen Neuendorf in Müllheimer Platz umzubenennen. Einige Sportler waren anwesend und hatten die Chance genutzt, in der Einwohnerfragestunde nochmals für einen höheren Satz bei der Erwachsenenförderung zu werben. Dieser war dann auch der Hauptstreitpunkt. Aus den Beratungen war Dank auch unserer massiven Bemühungen, bereits die Förderung der Kinder/Jugendlichen und Behinderte aufgestockt worden. Nur bei den Erwachsenen fehlte dies. Wir haben daher einen Antrag gestellt, auch an dieser Stelle die Arbeit der Sportvereine zu unterstützen. Während einige wie Stadtverein sich im Grunde nicht wirklich festlegen wollten, haben sich die Grünen offen sogar für ein völliges Streichen dieser Förderung eingesetzt. Das stieß allgemein auf Unverständnis, man fragt sich ,was die Grünen reitet, ob sie keinerlei Ahnung über die interne Arbeitsweise von Sportvereinen haben, die nur von einem großen, letztlich finanzielle gar nicht fassbaren, Engagement der Erwachsenen leben. Wie auch immer, der Grünen- Antrag kam am Ende nicht mehr zur Abstimmung, weil bereits unser Antrag auch durch die SPD gestützt eine Mehrheit fand. Die Diskussion zur Umbennung des Platzes hatte es in sich. Die Partnerstadt zum 20. Jubiläum zu ehren, wollten irgendwie alle, nur der Ort schien den Gegner nicht zu passen. Kein Wunder, denn hier stoßen ideologische Gegensätze aufeinander. Für die Linke ist - ganz in der SED- Tradition - Thälmann ein Held des Antifaschismus. Die Mehrheit aus CDU, SPD/SP und Grünen sah es am Ende anders. Nach einem Antidemokrat, die durch seine ungeschickte gewaltbezogene Politik sogar am Ende zur Machtergreifend der von ihn abgelehnten Nazis beigetragen hat, wollen wir keinen so zentralen Platz benannt haben. Da ging am Ende sogar der Stadtverein mit, der zunächst versucht hatte, die Sache in den SPOS-Ausschuss zu verweisen, nur damit in dieser hochpolitischen Frage nicht unmittelbar entschieden wird. Es gab auch keine n Grund zur Verweisung, den die Linien sind klar, jeder weiß wo er steht in dieser Diskussion im parlamentarischer Demokratie. Jetzt hat der Bürgermeister, den Antrag, die notwendigen Schritte zur Umbenennung einzuleiten. Wir warten ab, was sich daraus entwickelt. |
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